N E W S - und mein SENF dazu... |
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Donnerstag, 3. September 2015
Langsam nervt's...
haj, 00:25h
Nicht nur die Grenzen Makedoniens, Serbiens, Ungarns sind überfüllt von Flüchtlingen, sondern auch unsere elenden Nachrichtensendungen:
Die Hysterie um den Flüchtlingsstrom fängt an, mich zu nerven. Kein Wort über die Weltwirtschaftskrise im Zusammenhang mit der strauchelnden chinesischen Wirtschaft, kein Wort mehr über die 86 Milliarden Euro für Griechenland, statt dessen ein riesiges Geschiss um 1 oder 2 Milliarden wegen der Flüchtlinge, die auf ihr Menschenrecht auf Asyl pochen. Die fehlenden Unterbringungsmöglichkeiten für die Flüchtlinge sind ein Problem, aber keinesfalls eine (Staats-) Krise. Versagt haben dabei politische Instanzen
Aber all das ist schon x-mal publiziert worden; es wird Zeit, dass die Nachrichten nicht immer und immer wieder dasselbe wiederkäuen, sondern sich auf etwaige Fortschritte - wenn es denn endlich solche gibt (und es wird sie geben!) - konzentrieren und im Übrigen darauf achten, dass auch noch andere Themen in dieser Welt von Bedeutung sind.
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Sonntag, 30. August 2015
Danke...
haj, 04:56h
...für den Hinweis, von wem auch immer: Die folgende Traueranzeige sollte auch hier rein, auch wenn sie aus der Zeit vor meiner Bloggerei stammt:
Und das ist der zugehörige Link.
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Mittwoch, 15. Juli 2015
Politik und Moral - ein tragisches Wechselspiel
haj, 03:01h
Politik und Moral scheinen einander auszuschließen:
Moralisch sensible PolitikerInnen scheitern immer wieder daran, dass sie die politische Verantwortung für irgendwelche Fehler übernehmen, die sie nicht unmittelbar selbst begangen haben, die sich aber tatsächlich in ihrem Verantwortungsbereich ereignen, oder für Entwicklungen, die ihren Überzeugungen widersprechen. Das hat nichts mit der Parteizugehörigkeit zu tun - als Beispiele seien die Rücktritte genannt von Rudolf Seiters (CDU) 1993 als Innenminister, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) 1996 als Justizministerin oder Brigitte Wimmer (SPD) 1995 als Landtagsabgeordnete, die den frappanten Bruch der Wahlversprechen nicht mittragen wollte. Die Folge davon ist, dass moralische PolitikerInnen früher oder später aus ihren Ämtern ausscheiden - zurück bleiben also die unmoralischen. Über kurz oder lang kleben folglich nur unmoralische PolitikerInnen an ihren Ämtern. Willst du das ändern? Dann musst du wohl selbst in die Politik gehen, um dort höhere moralische Maßstäbe zu setzen. Aber was ist, wenn - wie es früher oder später wohl zu erwarten ist - auch in deinem Verantwortungsbereich etwas schiefgeht? Um deinem moralischen Anspruch gerecht zu werden, musst du dann zurücktreten, also das Feld den Unmoralischen überlassen. Oder du wirfst deinen moralischen Anspruch über Bord und bleibst im Amt - dann bist du allerdings selbst eine(r) der Unmoralischen. So oder so: Das Ergebnis ist, dass langfristig nur der Unmoralische sein Amt ausüben wird. Ist das nicht traurig?
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Montag, 8. Juni 2015
Wertegemeinschaft? Welche Werte?
haj, 01:26h
Da tönt unsere Kanzlerin vom G7-Treffen, dass man jetzt, nachdem Russland nicht mehr vertreten ist, sich als Wertegemeinschaft fühle.
Welche Werte kann sie meinen? Na gut, ein gemeinsamer Wert ist sicherlich, dass man Asylbewerber lieber draußen hält. Zwar fischt man jetzt mehr von diesen aus dem Mittelmeer als ehedem, und lässt sie nicht mehr einfach absaufen, aber eigentlich will man sie nicht haben. Wer kam damals bloß auf die Idee, ein Asylrecht als Artikel 16 ins Grundgesetz aufzunehmen? Immerhin: Man hat es mittlerweile sehr weit ausgehöhlt und arbeitet weiter daran. Aber eigentlich redet ja keiner vom Asylrecht; die Gemeinsamkeit scheint eher in der Feindschaft gegen Putin zu bestehen. Auch ich finde es übrigens verurteilenswert, wie er in der Ost-Ukraine taktiert. Aber welcher gemeinsame Wert liegt der Nicht-Einladung zugrunde? Offiziell ist von Putins Bruch des Völkerrechts bei der Annexion der Krim die Rede. Zwar ist unbestritten, dass tatsächlich eine deutliche Mehrheit der Krimbewohner den Anschluss an Russland wollte - wenn auch wahrscheinlich kein ganz so hoher Prozentsatz, wie es die Verkündung der Wahlergebnisse glauben machen wollte -, aber anscheinend schreibt das Völkerrecht vor, dass auch im Stammland eine Mehrheit einverstanden sein müsse. Und wie sieht es damit bei den G7 aus, den Hohepriestern des Völkerrechts? Was war mit dem Kosovo? Die albanische Mehrheit war für Unabhängigkeit, die serbische Minderheit strikt dagegen - und das serbische Stammland eben auch. Daraufhin griff die NATO ohne UN-Mandat kriegerisch ein. Was ist daran besser als das, was Putin jetzt treibt? Nichts. Im Gegenteil. Während Putins geleugneter Militäreinsatz sich wenigstens nur auf die umstrittenen Gebiete in der Ost-Ukraine beschränkt, hat die NATO knallhart das serbische Stammland bombardiert und die dortige Regierung so in die Knie gezwungen. Wie gesagt: Das rechtfertigt nicht die russischen Schweinereien. Aber ebenso ungerechtfertigt ist die westliche Kritik, denn damit erhebt sich der Bock zum Gärtner. Vielleicht will jemand einwenden, dass im Kosovo Terror herrschte - wie mittlerweile eingeräumt wird, nicht nur von serbischer Seite, sondern auch von der pro-albanischen UCK. Dennoch war die serbische Seite angeblich die, deren Angriffen mehr Zivilisten zum Opfer fielen. Ist also der gemeinsame Wert der, dass ein kriegerisches Eingreifen dann angesagt ist, wenn eine militärisch überlegene Seite eine nach Unabhängigkeit strebende regionale Seite angreift und massenhaft zivile Opfer billigend in Kauf nimmt? Aha. Und warum greift die NATO dann nicht - spätestens nach den gnadenlosen Bombardements des Gaza-Streifens - Israel an, oder unterstützt die Palästinenser nicht wenigstens mit Waffen? Nicht dass ich das gut fände - ein nachdrücklicherer diplomatischer Einsatz zu Gunsten der Palästinenser, untermauert durch Wirtschaftssanktionen gegen die Atommacht Israel, hätte wahrscheinlich bessere Aussicht auf Erfolg -, aber wie man es auch dreht und wendet: Der Spruch von den gemeinsamen Werten ist nichts anderes als eine scheinheilige Heuchelei!
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Donnerstag, 2. April 2015
ZDF-Desinformation
haj, 01:20h
...zum Thema "Atom-Verhandlungen mit Iran"
Im heute-Journal vom 1.4. hat Claus Kleber betont, dass die fünf Veto-Mächte und Deutschland versuchen würden, "die Iraner zu überzeugen, dass es in ihrem Interesse liegt, für mindestens zehn Jahre überprüfbar und zuverlässig auf den Bau jeder Technik zu Gunsten einer Atombombe zu verzichten". Dagegen hört man kein Wort davon, dass die Blockade womöglich nicht (nur) vom Iran ausgeht. Soll das eine NEUTRALE Berichterstattung ein? Das klingt doch so, als seien es ganz einseitig die Iraner, die uneinsichtig sind und auf der Bremse stehen. Ganz anders die schweizerische Tagesschau vom gleichen Tag, wo nach kurzer Vorab-Information der UNO-Korrespondent Andreas Zumach von der Moderatorin gefragt wurde: "Dann täuscht der Eindruck ja eigentlich nicht, dass es eben nicht am Iran liegt, dass man da nicht vorwärtskommt?" Die Antwort des SRF-Korrespondenten: "Nein, dieser Eindruck täuscht nicht. Der Iran würde mit dem Abkommen ja erhebliche gesicherte Zugeständnisse vertraglicher Art machen, erwartet [dann aber auch], dass die Gegenseite auch vertraglich sich festlegt auf eine möglichst frühe Aufhebung/ Auflockerung der Sanktionen. Dazu sind die Amerikaner nicht bereit. Sie wollen damit erst nach einigen Jahren [!!!] Vertragstreue-Beweis durch den Iran beginnen [...]. Und die USA sind der Meinung, dass die Wieder-Einsetzung von Sanktionen [nach Vertragsverstößen] automatisch geschieht. Da sagen sogar die Russen und Chinesen >Kommt nicht in Frage, dazu bedarf es dann immer eines neuen Beschlusses des Sicherheitsrates<." Im Folgenden führt Zumach aus, dass das Problem der Amerikaner darin bestehe, das jedes Verhandlungsergebnis nachher von den "Hardlinern im republikanisch beherrschten Repräsentantenhaus wieder zerrissen werden" könne. Deswegen "versucht der Außenminister Kerry hier die Messlatte so hoch wie möglich zu legen, nur auch das wird möglicherweise nicht aufgehen, weil der Kongress zu Hause in Washington dann die Messlatte noch ein paar Zentimeter höher legt und alles, was hier rauskommt, dann möglicherweise doch verhindert." Nun gilt die Schweiz ja nicht als ausgemacht USA-feindlich. Warum ist also die deutsche Berichterstattung so offensichtlich einseitig und desinformativ??? Quellen: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/228#/beitrag/video/2376120/ZDF-heute-journal-vom-1-April-2015 http://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/atomverhandlungen-in-der-verlaengerung?id=b815e34b-a24e-4a52-a1c3-127c57a5761a
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Montag, 30. März 2015
"Gelenkte Demokratie"
haj, 17:53h
"Gelenkte Demokratie" - ist das nicht ein Widerspruch in sich, sozusagen Pseudo-Demokratie? Wo gibt es denn so etwas?
Natürlich in Russland, diesem suspekten Riesen-Staat. Als Putin die Zügel straffer in die Hand nahm, manche substantiellen Wirtschaftszweige wieder verstärkt staatlicher Aufsicht oder gar Leitung unterstellte und gleichzeitig etliche Bürger- und Presserechte einschränkte, gebrauchte er selbst den Begriff, der hierzulande mit "Gelenkte Demokratie" übersetzt wird. Der Westen reagierte lauthals mit Hohnlachen: Gelenkte Demokratie sei eben keine wirkliche Demokratie mehr, gelenkte Demokratie stehe quasi im Widerspruch zu sich selbst und Russland habe sich von den Werten des Westens verabschiedet. Dabei gibt es auch bei uns gelenkte Demokratie, das merke ich z.B. jedesmal, wenn ich ein Knöllchen für zu schnelles Fahren bezahlen muss. Meines Wissens gab es weder je eine Volksabstimmung über das Ausmaß von Geschwindigkeitsbeschränkungen noch über die Höhe von Sanktionen nach Verstößen. Das wäre zweifellos auch zu viel des Guten; ein Staat, in dem über jeden Käse eine Volksabstimmung durchgeführt würde, wäre alsbald handlungsunfähig. Die Grenze des diesbezüglich Zumutbaren wird meines Erachtens in der Schweiz erreicht (nicht: überschritten), wo ein zahlenmäßig hinreichend fundierter Einspruch zu einer Volksabstimmung führt, mit der jedes Gesetz ausgehebelt werden kann. Tatsächlich nimmt an solchen Abstimmungen aber stets nur eine Minderheit teil, was dem hehren demokratischen Grundprinzip dann doch jeweils eine kleine Ohrfeige erteilt. In Wirklichkeit wäre also eine nicht gelenkte Demokratie ein Widerspruch in sich, da sie sozusagen unter des Last des eigenen Anspruchs zusammenbrechen müsste. Weder kann sich der Staat bei jeder Lenkungsmaßnahme eine Rückfrage beim Volk leisten, noch kann er gänzlich auf Lenkung verzichten, denn letzteres wäre Anarchie und somit eben auch keine Demokratie. Bleibt die Frage: Wer lenkt? Und vor allem: Wie weit reicht die Lenkung? In Russland lenkt die Regierung unter der Leitung des Präsidenten, und sie lenkt sehr energisch. Dabei kommt sowohl nachvollziehbar Gutes heraus, wie eben die Eindämmung des Wildwuchs-Kapitalismus durch staatliche Kontrolle von Banken und Schlüsselindustrie, als auch sehr Verwerfliches wie die Einschüchterung (wenn nicht Ermordung) von oppositionellen Bürgern oder die Unterdrückung von kritischer Presse und von NGOs. Bei uns geht es diesbezüglich sehr viel liberaler zu: Die Presse darf weitgehend verkünden, was sie für richtig hält, unsere Bürgerrechte sind zumindest so lange geschützt, wie keine ausländischen Geheimdienste sie (und den Generalbundesanwalt) außer Kraft setzen, - aber auch die Banken und die Wirtschaft werden an der so langen Leine gelassen, dass man sich fragt, ob sie wirklich von den Regierungen kontrolliert werden oder ob es in Wirklichkeit nicht umgekehrt ist. Neulich habe ich in einem Buch den Ausdruck "Lobbykratie" zur Beschreibung unserer politischen Verhältnisse gefunden - das ist wohl auch nicht das, was man sich unter einer lupenreinen Demokratie vorstellt. In Russland weiß man also, wer die Demokratie lenkt, und es ist offensichtlich, inwiefern diese eingeschränkt ist. Bei uns ist es durchaus fragwürdig, wer die wirklichen Strippenzieher sind und wie weit diese hinter der Idee der Demokratie stehen. Womit wir wieder einmal bei der Sache mit dem Splitter und dem Balken angelangt wären: Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht? [...] Du Heuchler! Zieh zuerst den Balken aus deinem Auge, dann kannst du versuchen, den Splitter aus dem Auge deines Bruders herauszuziehen. (Matthäus 7, 3-5).
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Donnerstag, 19. März 2015
Netanjahu
haj, 23:13h
Was soll man dem glauben? Am Montag hat er die Zweistaatenlösung mit Palästina rundweg ausgeschlossen. Unter dieser Prämisse wurde er mit überraschender Mehrheit wiedergewählt.
Da ist es eigentlich nicht mehr wichtig, dass er heute wieder zurückgerudert ist, plötzlich doch wieder eine Zweistaatenlösung für denkbar hält. Israel hat sich also gegen den Frieden entschieden, für die Unterdrückung der Palästinenser, für den Terror. Bleibt nur zu hoffen, dass sich der Terror dann wenigstens hauptsächlich gegen das verursachende Land richtet. Herzlichen Glückwunsch, Netanjahu! Herzlichen Glückwunsch, Israel!
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Sonntag, 22. Februar 2015
Sehr traurig...
haj, 23:06h
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Donnerstag, 12. Februar 2015
Haitzinger bringt mal wieder einen Brüller...
haj, 16:52h
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Dienstag, 10. Februar 2015
"Geschichtsstunde im Intercity"
haj, 01:19h
Neulich fiel mir ein mittlerweile zwölfeinhalb Jahre alter Aufschrieb über eine Begegnung im Intercity von Prag nach München wieder in die Hände, bei der mir ein älterer Mitreisender seine Lebensgeschichte erzählte. Ob der Herr noch lebt, weiß ich nicht; ich wünsche es ihm jedenfalls. Aber ich fände es schade, wenn seine Geschichte verloren ginge; deshalb setze ich sie jetzt hier ins Internet. -
Am 30.5.2002 fuhr ich, einen tags zuvor unterzeichneten Mietvertrag in der Tasche und damit bei der Organisation meines bevorstehenden Arbeitsplatzwechsels um eine weitere Sorge entlastet, von Prag nach München, wo ich am folgenden Tag beim dortigen Konsulat ein Visum für den längerfristigen Aufenthalt in Tschechien beantragen wollte. Als er vor oder während des Dritten Reichs auf die Welt kam, habe seine Familie in Mähren gelebt. Die Mutter war Tschechin, der Vater Österreicher, zu Hause sei Deutsch gesprochen worden. Schon vor Ende des zweiten Weltkriegs wurde die Familie auseinander gerissen: Der Vater sei im Krieg gefallen, ein älterer Bruder in russische Kriegsgefangenschaft geraten. Die Mutter und er seien, warum auch immer, in einem Lager interniert worden. Bei Kriegsende sei es den beiden jedoch gelungen, sich nach Wien durchzuschlagen und bei Verwandten des Vaters unterzukommen. Mit diesen Worten erhob er sich, denn der Zug war inzwischen im Bahnhof Pilsen angekommen, und verabschiedete sich, indem er mir die Hand reichte und mir auftrug, meine Mutter unbekannterweise von ihm zu grüßen. Ich meinerseits verbrachte – abgesehen davon, dass ich hin und wieder einen Blick auf eine recht attraktive junge Dame warf, die statt seiner in Pilsen ins Abteil gekommen war – die folgenden Kilometer damit, die Preise für Essen, öffentliche Verkehrsmittel oder auch Briefmarken, die mir während der vergangenen Tage so ausgesprochen günstig erschienen waren, in Relation zu setzen zu einem Monatslohn von 7000 oder gar nur 4000 Kc, und ich beschloss, meine Finanzkraft fürderhin doch etwas unauffälliger einzusetzen, um nicht brüskierend zu wirken. –
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